JeWnS
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Solche Insiderkenntnisse habe ich nicht. 
Merkel gegen das herunterladen von Computern...
- Ersteller Marco001
- Erstellt am
DodotheGoof
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Na ganz so einfach ist das nicht, denn es gibt ja immer mehr als einen Lobbyisten. Der eine ist dafür und der andere dagegen und der dritte will wieder was anderes. War heute berufsbedingt auf der Seite des Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages bezüglich einer öffentlichen Anhöhrung zur letzten Gesundheitsreformen. Bei der Zahl an Stellungnahmen von Organisationen und Einzelsachverständigen zum Gesetzesentwurft habe ich bei 100 aufgehört zu zählen. Das geht vom ADAC bis zum "Zentralverband Orthopädieschuhtechnik".
Und die letzte Gesundheitsreform ist auch ein Beispiel dafür, das als politischer Kompromiss Lösungen herauskommen, an die kein Lobbyist im Traum gedacht hätte.
DodotheGoof
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Nun ja, aber das ist wieder die bekannte Zwickmühle aus die man als Politiker nicht herauskommt. Hört man auf die externen Experten, dann erhält man den Vorwurf, dass man nur Erfüllungsgehilfe der Lobbygruppen ist. Zieht man sein eigenes politisches Ding durch, dann muss man sich den Vorwurf des Elfenbeinturmdenkens gefallen lassen. Zumal man es allen nie Recht machen kann, es findet sich immer eine Gruppe, die sich benachteiligt oder übergangen fühlt.
Politiker sind keine allwissenden Wesen sind aber auch keine Idioten, die ihre Stellung nur aus bewiesener Unfähigkeit erhalten haben. Und schließlich: Jeder hat die Möglichkeit es besser zu machen.
DodotheGoof
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Ja, stell dir vor, man soll es nicht für möglich halten. Ich dachte früher auch immer Politiker werden von der Industrie im Reagenzglas gezüchtet.
Oh ja klar. Weißt Du, ich habe genug damit zu tun, am Leben zu bleiben. Politiker könnte ich nur werden, wenn ich mich einer Partei anschließen würde. Und wenn ich überhaupt zu Lebzeiten noch was erreichen wollte, so müsste ich zu einer der großen Parteien gehen.
Aber das ist unmöglich, weil ich denen allesamt feindlich gegenüber stehe.
Glaubst Du, das Geld zum Leben kommt von alleine, oder was? Auf regulärem Wege kann der Normalsterbliche Bürger so gut wie gar nix reißen. Da muss man schon sehr viel Glück oder reiche Eltern haben oder sonstwie vermögend sein.
Aber das ist unmöglich, weil ich denen allesamt feindlich gegenüber stehe.
Glaubst Du, das Geld zum Leben kommt von alleine, oder was? Auf regulärem Wege kann der Normalsterbliche Bürger so gut wie gar nix reißen. Da muss man schon sehr viel Glück oder reiche Eltern haben oder sonstwie vermögend sein.
DodotheGoof
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Da muss ich doch mal fragen, was deine bevorzugte Staatsform wäre?
Ganz sicher keine Demokratie wie sie bei uns "praktiziert" wird.
EDIT:
Wobei die Regierungsform selber nicht mal das Problem ist. Ich würde unsere derzeitige "Staatsform" nicht unbedingt als Demokratie bezeichnen. Ich denke eher, dass es eine Wirtschaftsdiktatur ist. Wer das Geld hat, der macht die Gesetze.
Das, was wir Regierung nennen, besteht doch nur aus Marionetten von diversen Geldgebern.
EDIT:
Wobei die Regierungsform selber nicht mal das Problem ist. Ich würde unsere derzeitige "Staatsform" nicht unbedingt als Demokratie bezeichnen. Ich denke eher, dass es eine Wirtschaftsdiktatur ist. Wer das Geld hat, der macht die Gesetze.
Das, was wir Regierung nennen, besteht doch nur aus Marionetten von diversen Geldgebern.
Zuletzt bearbeitet:
DodotheGoof
Member
Also ich kann nur für den Bereich sprechen in dem ich mich politisch bewege, also dem Gesundheitswesen. Wenn da gilt, wer am meisten zahlt bekommt das Gesetz wir er es möchte, dann werden die Paragraphen wohl meistbietend versteigert, so dass jeder mal drann kommt, denn eine klare Linie, die einseitig einer bestimmten Gruppe hilft lässt sich nicht erkennen. Der Gesundheitsfonds ist ein schönes Beispiel, weil man keine einzige wirtschaftlich potente Gruppe findet, welche diese Konstruktion als einen Gewinn sieht. Die Politik von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat eine Tendenz in Richtung des englischen Systems, das schmeckt keinem. Natürlich erkennen sich im endgültigen Gesetz gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf immer Punkte, wo man erkennen welche betroffene Gruppe da ihre Position durchsetzen konnte. Aber insgesamt ist der Erfolg für die großen Lobbyisten (Krankenkassen, Ärzte, Pharmaindustrie, Apotheken, private Krankenhausbetreiber und private Versicherungsunternehmen) enttäuschend, wobei man aber auch sagen muss, dass man allein bei den Apothekern von einer homogenen Front sprechen kann, alle anderen Gruppen müssen erst durch interne Kämpfe eine politische Position nach außen finden.
Zuletzt bearbeitet:
Das kann auch keinen schmecken, da die gesundheitliche Versorgung in England nicht mehr gesichert ist. In Deutschland sind dahingehend auch schon entsprechende Tendenzen zu sehen.
Aber alle Diskussion hilft nichts ohne Hintergrundwissen und da reicht nicht der Blick nach Berlin alleine aus, sondern der Blick ist nach Brüssel zu richten, da für viele Gesetze Brüssel die Vorgaben macht. In Berlin hat man dann das Problem, die dortigen Vorgaben überhaupt konform zum Grundgesetz umzusetzen. Und da gibt es zur Zeit eine intensive Diskussion bezüglich des Lobbyismus.